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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Ratingen, im Januar 2007 CND Technology GmbH § Allgemeine Bestimmungen 1.1. Verkauf und Lieferung erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese haben Gültigkeit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, ohne das es einer nochmaligen ausdrücklichen Vereinbarung bedarf. Die Geschäftsbedingungen gelten grundsätzlich mit der Bestellung, spätestens mit der Entgegennahme der Ware als angenommen. Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen werden hiermit widersprochen. 1.2. www.akku-mall.de (akku-mall) ist ein Service der CND Technology GmbH. Für alle gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluß zwischen dem Kunden und der akku-mall.de bei e-commerce gelten stets diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung. 1.3. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn die firma CND Technology GmbH (CND) diese schriftlich bestätigt. § Teilnehmer 2.1. Die Firma CND/akku-mall schließt Verträge mit Kunden ab, die a) unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen sind, die das 18. Lebensjahr vollendet haben sowie mit b) juristischen Personen. 2.2. Soweit das Angebot eines nicht akzeptierten Teilnehmers versehentlich von der Firma CND/akku-mall angenommen wurde, ist die Firma CND/akku-mall binnen einer angemessenen Frist zur Erklärung des Rücktritts vom Vertrag gegenüber dem Kunden berechtigt. § Angebot und Vertragsabschluß 3.1. Die Angebote der Firma CND/akku-mall sind grundsätzlich unverbindlich und freibleibend. Annahmeerklärungen und sämtliche Bestellungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit der schriftlichen Bestätigung. Das gleiche gilt für zugesicherte Eigenschaften des Kaufgegenstandes, mündliche Nebenabreden sowie Vertragsergänzungen- u. Abänderungen. Die Auftragsbestätigung kann auch gemeinsam mit der Lieferung und/oder der Rechnungserteilung erfolgen. 3.2. Produktänderungen, insbesondere bei Anpassung an den technischen Fortschritt, bleiben vorbehalten. 3.3. Zeichnungen, Abbildungen, Maße und Gewichte und sonstige Leistungsdaten sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich bestätigt wird. Angebote, Preislisten, Prospekte, Handbücher etc. zählen nicht als ausdrückliche, schriftliche Bestätigung. § Preise 4.1. Die Firma CND/akku-mall behält sich Preisänderungen ohne Vorankündigung vor. Die Berechnung erfolgt zu den am Tag des Auftragseingangs gültigen Preisen, sofern nicht in einem bindenden Angebot ein anderer Preis vereinbart wurde, zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen Mehrwertsteuer. 4.2. Bei Abrufaufträgen dient der Preis bei Vertragsabschluß als Grundpreis. Eventuelle Preisänderungen während der Laufzeit des Vertrages berechtigen Die Firma CND/akku-mall zu einer entsprechenden Preisanpassung. 4.3. Alle Preise verstehen sich in EURO, ab Lager Ratingen zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. 4.4. Die Kosten für Verpackung, Fracht/Transport und Versicherung trägt der Kunde. § Lieferung und Leistung 5.1. Die Lieferung der Ware erfolgt auf Kosten und Gefahr des Kunden. Die Firma CND/akku-mall wird für eine schnelle Lieferung Sorge tragen. Sollte nur ein Teil der Bestellung nicht sofort lieferbar sein, werden die restlichen Waren ohne Berechnung von Versandkosten nachgeliefert. 5.2. Liefertermine oder Lieferfristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform. Die Verbindlichkeit von Lieferterminen oder Lieferfristen setzen voraus, daß der Kunde der Firma CND/akku-mall Unterlagen und andere erforderlichen Angaben rechtzeitig zur Verfügung stellt und mit seiner Mitwirkung, sofern diese geboten ist, oder mit seinen sonstigen wesentlichen Vertragspflichten, insbesondere Zahlungspflichten, nicht in Verzug gerät. Lieferfristen beginnen frühestens mit dem Datum der Auftragsbestätigung. 5.3. Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die der Firma CND/akku-mall die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen - hierzu gehören insbesondere Schlechtwetter, Arbeitskräftemangel, Streik, Aussperrung, behördliche Anordnung sowie sonstige, ähnlich schwerwiegende Betriebsstörungen -, auch wenn sie bei Lieferanten der Firma CND/akku-mall oder deren Unterlieferanten eintreten, hat die Firma CND/akku-mall auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen die Firma CND/akku-mall, die Lieferung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit, wenigstens 4 Wochen, hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. 5.4. Wenn die Behinderung länger als 8 Wochen dauert, ist der Kunde nach angemessener Nachfrist berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten. Verlängert sich die Lieferzeit oder wird die Firma CND/akku-mall von ihrer Verpflichtung frei, so kann der Kunde hieraus keine Schadenersatzansprüche herleiten. 5.5. Die Firma CND/akku-mall ist zu Teillieferungen jederzeit berechtigt. Bei Lieferverträgen gilt jede Teillieferung/-Leistung als selbständige Leistung. Beanstandungen an Teillieferungen berechtigen nicht zur Ablehnung der Restlieferung. § Gefahrenübergang 6.1. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist, unabhängig davon, ob es sich um eigenes Personal der Firma CND/akku-mall oder um einen Spediteur handelt oder zwecks Versendung das Lager der Firma CND/akku-mall verlassen hat. Falls der Versand ohne Verschulden der Firma CND/akku-mall unmöglich wird, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf den Kunden über. 6.2. Eine Versicherung gegen Transportschäden, Transportverluste und Bruch wird nur auf schriftlichen Wunsch des Kunden abgeschlossen, und zwar auf seine Rechnung und Kosten. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware beim Empfang auf Firma CND/akku-mall unverzüglich schriftlich Mitteilung unter Angabe von Art und Umfang zu machen. § Zahlungsbedingungen 7.1. Soweit nicht anders vereinbart, sind alle Forderungen vor Lieferungen sofort fällig; ein Zahlungsziel besteht nicht. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn die Firma CND/akku-mall über den Betrag verfügen kann. 7.2. Die Firma CND/akku-mall behält sich für alle Lieferungen und Leistungen ausdrücklich das Recht vor, Waren nur gegen Vorauskasse, Nachnahme Barzahlung zu versenden bzw. zur Abholung freizugeben, auch wenn anders lautende Lieferverträge geschlossen worden sind. 7.3. Die Firma CND/akku-mall ist nicht verpflichtet, Schecks und Wechsel in Zahlung zu nehmen. Jede Annahme von Schecks und Wechsel bzw. deren Weitergabe und Prolongation erfolgen nur zahlungshalber kosten- und spesenfrei. Die Firma CND/akku-mall haftet nicht für rechtzeitige Vorlage der in Zahlung gegebenen Urkunden. 7.4. Der Kunde ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung, auch wenn Mängelrügen und Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn diese Forderungen rechtskräftig festgestellt worden oder unstrittig sind. 7.5. Überschreitet der Kunde die Zahlungsfrist, gerät er mit der erste Mahnung in Verzug. In diesem Fall kann die Firma CND/akku-mall Verzugszinsen in Höhe von 4% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank verlangen, wobei sich die Firma CND/akku-mall vorbehält, einen höheren Verzugsschaden geltend zu machen. Darüber hinaus steht der Firma CND/akku-mall das Recht zu, auch bei Vorlage entsprechender Lieferverträge die weitere Belieferung des Kunden einzustellen. 7.6. Wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt, seine Zahlung einstellt, eine Bank einen Scheck nicht einlöst oder der Firma CND/akku-mall andere Umstände bekanntwerden, die die Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage stellen, ist die Firma CND/akku-mall zum sofortigen Rücktritt vom Liefervertrag ohne besondere vorhergehende Ankündigung berechtigt. Gleichzeitig werden in einem solchen Fall ohne besondere Aufforderung sämtliche Forderungen der Firma CND/akku-mall gegenüber dem Kunden mit sofortiger Wirkung in einem Betrag fällig. 7.7. Bei Nichteinlösung eines Schecks - gleich aus welchem Grund, trägt der Kunde sämtliche hiermit verbundenen Bankgebühren, eine Bearbeitungspauschale der Firma CND/akku-mall in Höhe von Euro 25.00, die Kosten für die Einholung eines anwaltlichen Rates und des Schuldeneinzugs. 7.8. Tritt der Kunde aus von der Firma CND/akku-mall nicht zu vertretenden Gründen von der Bestellung zurück, so hat er eine Abstandzahlung in Höhe von 15% der Bestellsumme zu zahlen. § Garantie 8.1. Die Firma CND/akku-mall gewährleistet, daß die Produkte frei von Fabrikations- und Materialmängeln sind. Die Firma CND/akku-mall gewährt ein Mindest 6 Monate Garantie auf alle von die Firma CND/ akku-mall vertriebenen Produkte. Ausnahmen, die von der Garantie ausgenommen werden, sind Schäden, die infolge unsachgemäßer Behandlung sowie natürlicher Verschleißerscheinungen entstanden sind. Beispielhaft aufgezählt sind: - Schäden durch Anschluss an falsche Stromversorgungen. - Transportschäden jeglicher Art, sofern diese nicht innerhalb der in den Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen von der Firma CND/akku-mall bestimmten Mängelrügefrist angezeigt werden. 8.2. Werden Betriebs- oder Wartungsanweisungen der Firma CND/akku-mall oder des Herstellers nicht befolgt, Änderungen an den Produkten vorgenommen, Teile ausgewechselt oder Verbrauchsmaterialien verwendet, die nicht den Original- Spezifikationen entsprechen, so entfällt jegliche Garantie. Gleiches gilt, wenn eine unsachgemäße Benutzung, Lagerung bzw. Handhabung von Geräten oder Teilen, ein Fremdeingriff oder das Öffnen der Geräte von nicht ausdrücklich schriftlich autorisierten Personen vorliegt. 8.3. Der Kunde hat empfangene Ware unverzüglich auf Transportschäden und Produktmängel zu untersuchen und diese unverzüglich nach Erhalt der Waren schriftlich mitzuteilen. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung nicht entdeckt werden, sind der Firma CND/akku-mall unverzüglich nach Entdeckung schriftlich mitzuteilen. 8.4. Der Kunde ist im Falle einer Mängelrüge verpflichtet, das defekte Produkt bzw. den defekten Teil auf eigene Kosten und Gefahr verbunden mit einer detaillierten Fehlerbeschreibung, Angabe der Modell- und Seriennummer sowie einer Kopie des Lieferscheins bzw. der Rechnung an die Firma CND/akku-mall einzusenden. Kommt der Kunde der vorstehenden Verpflichtung nur unvollständig nach, hat die Firma CND/akku-mall das Recht, die Annahme zu verweigern und die Ware auf Kosten und Gefahr des Kunden zurückzusenden. 8.5. Werden an den vom Kunden zurückgesandten Waren keine Fehler festgestellt, so ist der Kunde zur Zahlung einer Testpauschale in Höhe von Euro 50.00 pro Stück zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer verpflichtet. 8.6. Bei berechtigter Mängelrüge hat die Firma CND/akku-mall die Wahl zwischen Nachbesserung (Reparatur) und Ersatzlieferung. Durch den Austausch von Teilen, Baugruppen oder ganzen Geräten treten keine neuen Gewährleistungspflichten in Kraft. 8.7. Schlägt die Nachbesserung oder Ersatzlieferung nach angemessener Frist fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises, die die Firma CND/akku-mall dem Kunden schriftlich zustimmt, oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. 8.8. Bei Waren, die - wie Ersatz- und Verschleißteile - zur weiteren Verarbeitung oder zum Einbau bestimmt sind, müssen diese Teile unverzüglich nach Erhalt und vor der Verarbeitung sowie vor dem Einbau durch den Kunden untersucht und eventuelle Mängel unverzüglich angezeigt werden. Für Mängel, die vor dem Einbau oder der Verarbeitung hätten festgestellt werden können, entfallen nach der Verarbeitung oder dem Einbau sämtliche Gewährleistungsansprüche. 8.9. Gewährleistungsansprüche gegenüber der Firma CND/akku-mall stehen nur dem Kunden selbst zu und sind nicht abtretbar. § Haftung 9.1. Schadenersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsabschluß und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen die Firma CND/akku-mall als auch gegen deren Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Dies gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mängelfolgeschäden wie z.B. beim Verlust von Daten, von Arbeitkosten des Man-powers zum Einbau oder Ausbau, sowie Extratestkosten intern oder durch einen von selber beauftragten Labour oder entgangenem Gewinn. § Eigentumsvorbehalt 10.1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung aller Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent), die der Firma CND/akku-mall aus jedem Rechtsgrund gegen den Kunden zustehen, Eigentum der Firma CND/akku-mall. 10.2. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden - insbesondere Zahlungsverzug, Nichteinlösung eines Schecks - ist die Firma CND/akku-mall berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen oder gegebenenfalls Abtretung des Herausgabeanspruches des Kunden gegen Dritte zu verlangen. Hinsichtlich der Rückgabe der Ware verpflichtet sich der Kunde, diese auf eigene Kosten und Gefahr an die Firma CND/akku-mall zurückzusenden, bzw. der Kunde gestattet der Firma CND/akku-mall unter Verzicht auf das Hausrecht seine Geschäftsräume zu betreten und die Vorbehaltsware an sich zu nehmen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltsware durch die Firma CND/akku-mall liegt - soweit nicht das Abzahlungsgesetz Anwendung findet - kein Rücktritt vom Vertrag. § Erfüllungsort, Gerichtsstand und Schlußvorschriften 11.1. Erfüllungsort für alle Lieferungen und Leistungen, auch frachtfreie, ist Ratingen. Dies gilt auch für die Verpflichtungen des Kunden einschließlich der Zahlung. 11.2. Soweit der Kunde Vollkaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich- rechtliches Sondervermögen ist, ist das Amtsgericht/Landgericht Düsseldorf ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten. 11.3. Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen der Firma CND/akku-mall und Kunden gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung der einheitlichen Kaufgesetze im Haager Kaufrechtsübereinkommen ist ausgeschlossen. 11.4. Änderungen und Ergänzungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform 11.5. Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Stattdessen sind die Firma CND/akku-mall und der Kunde verpflichtet, die ungültigen Vorschriften durch neue Bestimmungen zu ersetzen, die in rechtlich zulässiger Weise dem wirtschaftlichen Zweck so nahe wie möglich kommen.

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v8.01.01.08 DTL